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AGB

I. Geltungsbereich, Vertragsschluss

Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt.
Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

II. Auftragsausführung und Preise

1. Skizzen und Entwürfe sind so rechtzeitig der Auftragnehmerin zu überlassen, dass ein vereinbarter Fertigstellungstermin  eingehalten werden kann. Probesatz, Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die der Auftraggeber veranlasst, werden gesondert berechnet.

2. Zulieferungen zur Herstellung der Auftragsleistung (auch auf Datenträgern) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen grundsätzlich keiner sachlichen und rechtlichen  Prüfung seitens der Auftragnehmerin. Sofern die Auftragnehmerin rechtliche Bedenken beim In-Verkehr-Bringen des herzustellenden Werkes hat, wird der Auftraggeber unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis gesetzt. Bis zur schriftlichen Entscheidung des Auftraggebers über die vorgebrachten Bedenken der Auftragnehmerin ist die vereinbarte Fertigstellungs-/Lieferzeit gehemmt.

3. Wenn Korrekturabzüge zur Druckfreigabe vereinbart sind, werden die Korrekturabzüge auf dem elektronischen Postweg dem Auftraggeber zugeleitet, sofern der Auftraggeber am elektronischen Postverkehr teilnimmt und der Auftragsgegenstand die elektronische Versendung zulässt. Eine hiervon abweichende Versandart für den Korrekturabzug ist ausdrücklich zu verlangen.

4. Die im Angebot der Auftragnehmerin genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsangabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
Die Preise sind Nettopreise und gelten ab Werk. Die Preise schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein, es sei denn, Versandkosten wurden ausdrücklich in Angebot / Rechnung angegeben.

5. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet.
Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden.

6. Bei Änderung von Lohn- und Materialkosten zwischen Angebotsabgabe und Auftragserteilung  kann jeder Vertragspartner die Neufestsetzung des Preises im Verhandlungswege verlangen.

III. Lieferung

 1. Hat sich die Auftragnehmerin zum Versand verpflichtet, so nimmt sie diesen mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

2. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von der Auftragnehmerin ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.
3. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb der Auftragnehmerin als auch in dem eines Zulieferers – insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertrages. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

4. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Auftragnehmerin. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an die Auftragnehmerin ab. Die Auftragnehmerin nimmt die Abtretung hiermit an. 

5. Der Auftragnehmerin steht an vom Auftraggeber angelieferten Druckvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 BGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

IV. Zahlung

1. Die Zahlung (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer) ist innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungszugang ohne Abzug zu leisten.
Eine etwaige Rabattvereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt.

2. Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Papier- und Kartonmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.

V. Zahlungsverzug

1. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer, nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen, Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann die Auftragnehmerin Vorauszahlung sowie sofortige Bezahlung aller Rechnungen, mit deren Bezahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen der Auftragnehmerin auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.

2. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

VI. Mängelrügen

1. Der Auftraggeber hat die Sachmängelfreiheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Mängel geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung anschließendem Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.

2. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen dem Andruck und dem Auflagendruck.

3. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 2% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die in Auftrag gegebene Menge.
4. Im Übrigen ist das geltende Recht anzuwenden.

VII. Verwahrung

1. Vorlagen, Rohstoffe, Datenträger, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Die Auftragnehmerin haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2. Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet die Auftragnehmerin nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

VIII. Urheberrecht

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin  von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

IX. Impressum

Die Auftragnehmerin kann mit Zustimmung des Auftraggebers auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Weise auf ihre Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.

 

Leipzig, Januar 2009